Datenschutzerklärung
(Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO)
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der DSGVO ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg.
Verantwortliche Redaktion
Die verantwortliche Redaktion der Website erreichen Sie unter:
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart
E-Mail: internet@sm.bwl.de
Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Ministeriums für Soziales und Integration erreichen Sie unter:
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart
E-Mail: datenschutz@sm.bwl.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Paragraph 4 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Empfänger von personenbezogenen Daten
Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch:
Hetzner Online GmbH
Industriestr. 25
91710 Gunzenhausen
Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Paragraph 4 Cybersicherheitsgesetz an die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg weitergeleitet werden (Näheres siehe unter „Protokollierung“).
Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Wir speichern Ihre Daten solange dies für die Erfüllung der Aufgabe, zu Dokumentationspflichten bzw. aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.
Einbindung von Vimeo-Videos
Auf unserer Webseite binden wir Videos des Anbieters Vimeo ein. Anbieter ist die Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA.
Schutz Ihrer Daten durch vorherige Einwilligung
Um Ihre Privatsphäre bestmöglich zu schützen, sind die Videos auf unserer Webseite standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie eine Seite mit einem eingebetteten Video aufrufen, wird zunächst keine Verbindung zu den Servern von Vimeo hergestellt und es werden keine Daten übertragen.
Erst wenn Sie der Anzeige aktiv zustimmen (z. B. durch Klick auf den Play-Button oder die Zustimmungs-Schaltfläche), wird das Video geladen. In diesem Moment wird eine Verbindung zu den Servern von Vimeo hergestellt. Dabei wird an Vimeo übermittelt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Zudem kann Vimeo Ihre IP-Adresse erfassen, weitere technische Informationen über Ihr Endgerät und Ihren Browser verarbeiten und gegebenenfalls Cookies oder vergleichbare Technologien auf Ihrem Endgerät speichern.
Wenn Sie in Ihrem Vimeo-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie Vimeo, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor der Aktivierung des Videos aus Ihrem Vimeo-Account ausloggen.
Rechtsgrundlage und Datenübertragung in die USA
Die Aktivierung des Videos und die damit verbundene Datenverarbeitung (sowie das ggf. erfolgende Setzen von Cookies) erfolgen ausschließlich auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO i. V. m. Paragraph 25 Abs. 1 TTDDG. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen, indem Sie die Seite neu laden.
Vimeo verarbeitet Ihre Daten teilweise in den USA. Die Datenübertragung stützt sich auf den Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission (EU-US Data Privacy Framework), unter dem Vimeo zertifiziert ist, sowie auf Standardvertragsklauseln.
Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Vimeo unter: https://vimeo.com/privacy
Weitere Kontaktmöglichkeiten
Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg stehen Ihnen neben der behördlichen Datenschutzbeauftragten auch der Bürgerbeauftragte in unserem Haus zur Verfügung:
buergerreferent@sm.bwl.de, Telefon: 0711 123 3888
Aufsichtsbehörde und Beschwerdemöglichkeit
Mit Ihrem Anliegen bezüglich Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden. Es steht Ihnen aber frei, sich mit Beschwerden auch an den Datenschutzbeauftragten des Landes wenden:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart
Ihre Rechte
1. Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos (Artikel 15 DSGVO). Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration: internet@sm.bwl.de
2. Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte
Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 16 DSGVO, Artikel 17 DSGVO, Artikel 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, einreichen. Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Artikel 7 DSGVO).
3. Widerspruchsrecht
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Artikel 21 DSGVO).
4. Löschen von Daten
Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. Das heißt die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.
Besondere Informationen zum Internetauftritt
Technische Umsetzung
Unser Webserver wird durch die Hetzner Online GmbH betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch Hetzner Online GmbH verarbeitet.
Mitwirkende Firmen
RGE & Partner Unternehmensberatung PartG
Ottostraße 17
80333 München
Protokollierung
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
- Datum und Uhrzeit der Anforderung
- Name der angeforderten Datei
- Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
- verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
- vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
- übertragene Datenmenge
Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens 30 Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen.
Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Paragraph 4 Cybersicherheitsgesetz an die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg weitergeleitet.
Sichere Datenübertragung
Mit Aufruf dieses Informationsangebots bieten wir eine mit HTTPS und Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Verschlüsselungsprotokoll TLS 1.2 an, sodass Ihre Daten bei der Datenübertragung vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit aktuell zu halten.
Plausible Analytics
Unsere Webseite nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Plausible Analytics. Anbieter dieses Dienstes ist Plausible Insights OÜ, Västriku tn2, 50403, Tartu, Estland. Plausible Analytics verwendet technisch notwendige Cookies, die ausschließlich der Funktion der Webseite dienen. Dieser Dienst sammelt Statistiken über Webseite-Besuche, ohne personenbezogene Daten der Besucher zu speichern. Die Analyse erfolgt vollständig anonym. Die durch Plausible gesammelten Daten werden auf Servern innerhalb der Europäischen Union verarbeitet und gespeichert. Technisch notwendige Cookies werden auf Grundlage von Paragraph 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDDG eingesetzt.
Verwendung von Next.js
Unsere Webseite verwendet Next.js, ein Framework für React, das es uns ermöglicht, leistungsfähige und effiziente Webanwendungen zu erstellen. Durch den Einsatz von serverseitigem Rendering und statischer Generierung bietet Next.js verbesserte Ladezeiten und eine optimierte Benutzererfahrung.
Die durch Next.js ermöglichte serverseitige Verarbeitung kann die temporäre Verarbeitung von IP-Adressen zur Auslieferung der Webseite umfassen. Diese Daten werden nur für die Dauer der Sitzung gespeichert und nicht für analytische Zwecke verwendet oder an Dritte weitergegeben.
Cookies und lokale Speicherung
Unsere Webseite kann technisch notwendige Cookies und lokale Speicherung nutzen, um Ihre Einstellungen zu speichern und die Benutzererfahrung zu verbessern. Technisch notwendige Cookies werden auf Grundlage von Paragraph 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDDG eingesetzt.
Bereitstellung des Onlineangebotes und Webhosting
Wir verarbeiten die Daten der Nutzer, um Ihnen unsere Online-Dienste zur Verfügung stellen zu können. Zu diesem Zweck verarbeiten wir die IP-Adresse des Nutzers, die notwendig ist, um die Inhalte und Funktionen unserer Online-Dienste an den Browser oder das Endgerät der Nutzer zu übermitteln.
- Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, Einwilligungsstatus); Inhaltsdaten (z. B. Eingaben in Onlineformularen).
- Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
- Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; informationstechnische Infrastruktur (Betrieb und Bereitstellung von Informationssystemen und technischen Geräten (Computer, Server etc.)). Sicherheitsmaßnahmen.
- Rechtsgrundlagen: Paragraph 4 LDSG i.V.m. Artikel 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO.
Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten
- Bereitstellung Onlineangebot auf gemietetem Speicherplatz: Für die Bereitstellung unseres Onlineangebotes nutzen wir Speicherplatz, Rechenkapazität und Software, die wir von einem entsprechenden Serveranbieter (auch „Webhoster“ genannt) mieten oder anderweitig beziehen; Rechtsgrundlagen: Paragraph 4 LDSG i.V.m. Artikel 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO.
- Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles: Der Zugriff auf unser Onlineangebot wird in Form von sogenannten „Server-Logfiles“ protokolliert. Zu den Server-Logfiles können die Adresse und Name der abgerufenen Webseiten und Dateien, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmengen, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite) und im Regelfall IP-Adressen und der anfragende Provider gehören. Die Serverlogfiles können zum einen zu Zwecken der Sicherheit eingesetzt werden, z. B., um eine Überlastung der Server zu vermeiden (insbesondere im Fall von missbräuchlichen Angriffen, sogenannten DDoS-Attacken) und zum anderen, um die Auslastung der Server und ihre Stabilität sicherzustellen; Rechtsgrundlagen: Paragraph 4 LDSG i.V.m. Artikel 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO. Löschung von Daten: Logfile-Informationen werden für die Dauer von maximal 30 Tagen gespeichert und danach gelöscht oder anonymisiert. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
- Hetzner Online GmbH: Leistungen auf dem Gebiet der Bereitstellung von informationstechnischer Infrastruktur und verbundenen Dienstleistungen (z. B. Speicherplatz und/oder Rechenkapazitäten); Dienstanbieter: Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen, Deutschland. Rechtsgrundlagen: Paragraph 4 LDSG i.V.m. Artikel 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO.
Webseite: www.hetzner.com/de/
Datenschutzerklärung: https://www.hetzner.com/de/legal/privacy-policy/
Auftragsverarbeitungsvertrag: Wird vom Dienstanbieter bereitgestellt.
Stand dieser Datenschutzerklärung: 07.04.2026